Wie angekündigt wurde im Mai die Verhandlung am Amtsgericht Arnstadt gegen eine:n von vielen Aktivist:innen, die wegen einer Abschiebeblockade ein Bußgeld zahlen sollen, verschoben. Nun gibt es einen neuen Termin. Am 9. August wird das Bußgeld verhandelt – aufgerufen wird zur kritischen und solidarischen Begleitung des Prozesses inklusive Kundgebung.
Wir teilen folgend den Aufruf, den die Seebrücken Erfurt und Jena veröffentlicht haben:
JEDE ABSCHIEBUNG IST EIN VERBRECHEN – SIE ZU VERHINDERN NICHT!
Kommt zur Kundgebung: Gegen jede Abschiebung! Auf die Straße gegen Repression und Kriminalisierung! Für Bewegungsfreiheit und praktische Solidarität!
Zeit: 09.08.2024 8:30 Uhr
Ort: Amtsgericht Arnstadt (Längwitzer Str. 26)
Anreise: 8:05 Uhr ab Erfurt Hbf (Gleis 6)
Vor einem Jahr versammelten sich 60 Menschen nachts vor dem Haus einer Person in Arnstadt, um deren Abschiebung zu verhindern. Die Polizei räumte die Blockade mit Gewalt, um ihren rassistischen Auftrag zu erfüllen: einen schutzsuchenden Menschen in ein Land abzuschieben, aus dem ihm eine Kettenabschiebung nach Syrien – und somit sein Tod – drohte.
Die Blockade hatte Erfolg, der Mensch konnte nicht abgeschoben werden. Für ihre Solidarität werden Menschen nun zu Bußgeldern in dreistelliger Höhe verdonnert. Am 09.08. findet die öffentliche Verhandlung einer Person vor dem Amtsgericht Arnstadt statt. Wir wollen an diesem Tag unseren Protest laut machen – gegen jede Abschiebung, egal von wem, egal wohin!
Zeigen wir, dass unser Widerstand nicht zu brechen ist. Kommt und zeigt eure Solidarität. Gegen den Staat, der versucht, uns zu trennen. Für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben – für alle!
Gemeinsame Anreise
Abfahrt 8:05 Erfurt Hbf, Gleis 6
Ankunft 8:24 Arnstadt Süd (nur wenige Minuten Fußweg vom Amtsgericht)