Das Offene Antifaschistische Treffen lädt am letzten Freitag im Januar ein mit der großen Frage: NEUES PAG? Es geht um die geplante Novelle des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes. Es wird also spannend und unappettitlich. Wir empfehlen: Kommt am 30.01.2026 um 19 Uhr in die Offenen Arbeit (Allerheiligenstr. 9) zum OAT!

Das Jahr hat grad erst angefangen, an allen Ecken brennts, aber wir müssen über den nächsten Haufen, der uns da aufgetischt wird, reden. Es geht um den Entwurf des neuen Thüringer Polizeiaufgabengesetz: Was steckt drin, welche Grundrechte sind betroffen und welche Auswirkungen kann das Gesetz auf unterschiedliche Gruppen haben?

Außerdem klären wir: Wo stehen wir aktuell im Gesetzgebungsprozess, und was kommt als Nächstes?

Nicht zuletzt werfen wir einen Blick auf bisherige Kampagnen gegen vergleichbare Gesetzesvorhaben (NRW, Bayern, Fußballdemo Leipzig 2025) und fragen, was wir aus erfolgreichen Protesten wie gegen die EU-Chatkontrolle lernen können.

Kommt vorbei für einen kleinen Input, Einordnung, & Diskussion – bringt eure Friends, eure Fragen, und gern neue Ideen, wie es weitergehen kann. Bis dann 💖

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