Autor: rotehilfeerfurt

09.08. Arnstadt: Kundgebung gegen Abschiebung und Repression

Wie angekündigt wurde im Mai die Verhandlung am Amtsgericht Arnstadt gegen eine:n von vielen Aktivist:innen, die wegen einer Abschiebeblockade ein Bußgeld zahlen sollen, verschoben. Nun gibt es einen neuen Termin. Am 9. August wird das Bußgeld verhandelt – aufgerufen wird zur kritischen und solidarischen Begleitung des Prozesses inklusive Kundgebung.

Wir teilen folgend den Aufruf, den die Seebrücken Erfurt und Jena veröffentlicht haben:

JEDE ABSCHIEBUNG IST EIN VERBRECHEN – SIE ZU VERHINDERN NICHT!

Kommt zur Kundgebung: Gegen jede Abschiebung! Auf die Straße gegen Repression und Kriminalisierung! Für Bewegungsfreiheit und praktische Solidarität!

Zeit: 09.08.2024 8:30 Uhr
Ort: Amtsgericht Arnstadt (Längwitzer Str. 26)
Anreise: 8:05 Uhr ab Erfurt Hbf (Gleis 6)

Vor einem Jahr versammelten sich 60 Menschen nachts vor dem Haus einer Person in Arnstadt, um deren Abschiebung zu verhindern. Die Polizei räumte die Blockade mit Gewalt, um ihren rassistischen Auftrag zu erfüllen: einen schutzsuchenden Menschen in ein Land abzuschieben, aus dem ihm eine Kettenabschiebung nach Syrien – und somit sein Tod – drohte.

Die Blockade hatte Erfolg, der Mensch konnte nicht abgeschoben werden. Für ihre Solidarität werden Menschen nun zu Bußgeldern in dreistelliger Höhe verdonnert. Am 09.08. findet die öffentliche Verhandlung einer Person vor dem Amtsgericht Arnstadt statt. Wir wollen an diesem Tag unseren Protest laut machen – gegen jede Abschiebung, egal von wem, egal wohin!

Zeigen wir, dass unser Widerstand nicht zu brechen ist. Kommt und zeigt eure Solidarität. Gegen den Staat, der versucht, uns zu trennen. Für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben – für alle!

Gemeinsame Anreise
Abfahrt 8:05 Erfurt Hbf, Gleis 6
Ankunft 8:24 Arnstadt Süd (nur wenige Minuten Fußweg vom Amtsgericht)

[Anlaufstelle] 1. August 2024

Bestes Wetter, trotzdem repressive Zeiten: Stress mit Cops bei der letzten Demo und unsicher was jetzt passiert? Unschöne Post von Polizei oder Staatsanwaltschaft bekommen? Wie immer gilt: Keine Panik, ihr seid nicht allein! Ein offenes Ohr, Antworten auf eure Fragen und Tipps für den Umgang mit den Kniffen der Ermittlungsbehörden gibt es bei unserer Anlaufstelle für Betroffene von Repression.

Am 1. August 2024 sind wir – wie jeden ersten Donnerstag im Monat – mit unserer Anlaufstelle wieder für euch da.

Bringt am besten vorliegende Papiere mit. Wenn ihr sichergehen wollt, kündigt euch gern per Mail (mit Vorliebe verschlüsselt) an.

Wie ist es mit Covid und Infektionsschutz? Wir finden es nett und rücksichtsvoll, wenn ihr negativ getestet bzw. mit medizinischer Maske kommt und bei entsprechenden Symptomen besondere Vorsicht walten lasst.

Wann? Donnerstag, den 1. August 2024 von 18 bis 19 Uhr
Wo? Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9), Hinterhaus

[Anlaufstelle] 4. Juli 2024

Stress mit Cops bei der letzten Demo und unsicher was jetzt passiert? Unschöne Post von Polizei oder Staatsanwaltschaft bekommen? Wie immer gilt: Keine Panik, ihr seid nicht allein! Ein offenes Ohr, Antworten auf eure Fragen und Tipps für den Umgang mit den Kniffen der Ermittlungsbehörden gibt es bei unserer Anlaufstelle für Betroffene von Repression.

Am 4. Juli 2024 sind wir – wie jeden ersten Donnerstag im Monat – mit unserer Anlaufstelle wieder für euch da.

Bringt am besten vorliegende Papiere mit. Wenn ihr sichergehen wollt, kündigt euch gern per Mail (mit Vorliebe verschlüsselt) an.

Wie ist es mit Covid und Infektionsschutz? Wir finden es nett und rücksichtsvoll, wenn ihr negativ getestet bzw. mit medizinischer Maske kommt und bei entsprechenden Symptomen besondere Vorsicht walten lasst.

Wann? Donnerstag, den 4. Juli 2024 von 18 bis 19 Uhr
Wo? Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9), Hinterhaus

[Budapest] 28.6. OAT: Free Maja! Über das Budapest-Verfahren und Queerness im Knast

Wir möchten euch wärmstens folgenden Veranstaltungstipp ans Herz legen: Free Maja! Über das Budapest-Verfahren & Queerness im Knast – 26. Offenes Antifaschistisches Treffen Erfurt am Freitag, den 28. Juni

Denn Maja aus Jena und weiteren beschuldigten Genoss:innen im Budapest-Komplex droht die Auslieferung nach Ungarn. Unsere Aufmerksamkeit und Solidarität braucht es jetzt. Beim OAT können wir zusammenkommen, uns informieren, diskutieren und aus der Handlungsunfähigkeit kommen. Die Möglichkeit, die Repressionsbetroffenen mit eurer Knete zu unterstützen und dafür was Schönes mitzunehmen, wird es auch geben.

Beim Budapest Antifascist Solidarity Committee gibt es ein praktisches DIY-Paket, mit dem ihr eure Solidarität deutlich machen könnt.

Wir spiegeln hier die Einladung vom OAT:

Seit Anfang März sitzt Antifaschist*in Maja in der JVA Dresden im Kontext des Budapest-Verfahrens in Auslieferungshaft. Maja droht eine Auslieferung nach Ungarn und damit in ein rechtsnationalistisches Justizsystem, das Maja als nicht-binäre Personen besonders gefährdet. Seit Jahren werden die Rechte von queeren Menschen unter Viktor Orbán massiv eingeschränkt. Maja droht eine Haftstrafe von bis zu 24 Jahren unter menschenunwürdigen Bedingungen.

Beim OAT wollen wir über die Ereignisse des Budapest-Verfahrens informieren und über Haftbedingungen für trans, inter und nicht-binäre Gefangene in Deutschland und Ungarn sprechen.

Sich dem Faschismus entgegenstellen heißt, Solidarität mit den gefangenen und verfolgten Antifaschist*innen zu zeigen!

Keine Auslieferung nach Budapest! Freiheit für Maja und alle Antifaschist*innen!

18 Uhr: Ankommen, 19 Uhr: Input
Offene Arbeit, Allerheiligenstr. 9, Erfurt

[VERSCHOBEN] Kundgebung gegen Abschiebung und Repression

Wichtiges Update [16.05.2024]: Der Gerichtstermin am 21.05. wurde vom Amtsgericht Arnstadt abgesagt. Deshalb fällt auch die solidarische Kundgebung an diesem Tag aus. Wann der Termin nachgeholt wird, ist noch unklar. Bleibt auf dem Laufenden und solidarisch gegen Abschiebung und Repression!

Wir dokumentieren und unterstützen den folgenden Aufruf zum Protest gegen Repression und Abschiebung am 21.05.2024 in Arnstadt. Zeigt euch solidarisch und kommt zahlreich:

JEDE ABSCHIEBUNG IST EIN VERBRECHEN – SIE ZU VERHINDERN NICHT!

Kommt zur Kundgebung: Gegen jede Abschiebung! Auf die Straße gegen Repression und Kriminalisierung! Für Bewegungsfreiheit und praktische Solidarität!

21.05.2024, 13 Uhr
Amtsgericht Arnstadt (Längwitzer Str. 26)

Vor einem Jahr versammelten sich 60 Menschen nachts vor dem Haus einer Person in Arnstadt, um deren Abschiebung zu verhindern. Die Polizei räumte die Blockade mit Gewalt, um ihren rassistischen Auftrag zu erfüllen: einen schutzsuchenden Menschen in ein Land abzuschieben, aus dem ihm eine Kettenabschiebung nach Syrien – und somit sein Tod – drohte.

Die Blockade hatte Erfolg, der Mensch konnte nicht abgeschoben werden. Für ihre Solidarität werden Menschen nun zu Bußgeldern in dreistelliger Höhe verdonnert. Am 21.05. findet die öffentliche Verhandlung einer Person vor dem Amtsgericht Arnstadt statt. Wir wollen an diesem Tag unseren Protest laut machen – gegen jede Abschiebung, egal von wem, egal wohin!

Zeigen wir, dass unser Widerstand nicht zu brechen ist. Kommt und zeigt eure Solidarität. Gegen den Staat, der versucht, uns zu trennen. Für das Recht zu kommen, zu gehen und zu bleiben – für alle!

Wir freuen uns, dass das Bußgeldverfahren gegen eine Person so solidarisch und kritisch von Protest begleitet wird. Wir stehen hinter allen Aktivisti, die von den saftigen Bußgeldern betroffen sind. Ihr habt Geld übrig, welches gesammelt und wollt auch unterstützen? Kohle für die von der Repression betroffenen könnt ihr auf unserem Spendenkonto dalassen unter dem Verwendungszweck „Stop Deportation“.

Ihr möchtet nachlesen, was da vor einem Jahr los war? Da gibt es einen Text, der kurz nach der besagten Aktion auf der Seite vom Infoladen Sabotnik veröffentlicht wurde.

18.05. Veranstaltung zu Umgang mit Polizei

Die DGB-Jugend Erfurt lädt im Rahmen zu einer Veranstaltung zusammen mit uns am 18.05.2024 von 11 bis 14 Uhr im filler ein:

„Wer sich politisch engagiert, läuft auch Gefahr, mit Polizei und Justiz konfrontiert zu werden. Wir haben die Rote Hilfe für einen Vortrag zum Thema Repression durch Staatsorgane eingeladen. Hier wollen wir darüber reden, wir ihr mit Polizeimaßnahmen bei Demonstrationen und Personenkontrollen im Alltag umgehen könnt.“

Das filler ist das offene Jugendbüro der Gewerkschaften in Erfurt. Ihr findet es in der Schillerstraße 44 (Hinterhaus).

[Anlaufstelle] 6. Juni 2024

Ihr habt böse Briefe von der Polizei, einen Strafbefehl oder Anklageschrift oder gar Besuch von den Repressionbehörden bekommen? Wie immer gilt: Keine Panik, ihr seid nicht allein! Anna und Arthur halten’s Maul – kommt lieber bei uns vorbei mit euren Fragen und Problemen.

Am 6. Juni 2024 sind wir – wie jeden ersten Donnerstag im Monat – mit unserer Anlaufstelle wieder für euch da.

Bringt am besten vorliegende Papiere mit. Wenn ihr sichergehen wollt, kündigt euch gern per Mail (mit Vorliebe verschlüsselt) an.

Wie ist es mit Covid und Infektionsschutz? Wir finden es nett und rücksichtsvoll, wenn ihr negativ getestet bzw. mit medizinischer Maske kommt und bei entsprechenden Symptomen besondere Vorsicht walten lasst.

Wann? Donnerstag, den 6. Juni 2024 von 18 bis 19 Uhr
Wo? Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9), Hinterhaus

[Anna & Arthur] Tipps Bei Post wegen 1. Mai 2023 in Gera

Aktuell erhalten Menschen im Zusammenhang mit dem Polizeikessel bei der Demo am 1. Mai 2023 in Gera Briefe von der Kriminalpolizeiinspektion Gera. Vorgeworfen wird den Betroffenen darin „Landfriedensbruch“, oft begleitet von dem Vorwurf, gegen das Vermummungs- und Uniformierungsverbot verstoßen zu haben. In den Briefen ist ein Anhörungsbogen dabei und die Aufforderung der Polizei, diesen auszufüllen. Wir empfehlen euch:

  • Bleibt ruhig.
  • Äußert euch nicht gegenüber der Polizei – weder schriftlich, noch mündlich. Füllt den Anhörungsbogen nicht aus. Geht nicht hin, falls sie euch zur Befragung „einladen“. Das kann euch nicht negativ ausgelegt werden. Also: Auf das Schreiben der Polizei nicht reagieren.
  • Informiert bitte uns bzw. eure zuständige Rote Hilfe Ortstgruppe darüber, dass ihr einen Brief bekommen habt. Am besten schreibt ihr eine verschlüsselte Mail.
  • Teilt uns bitte mit, wenn bei euch besondere Umstände vorliegen, z.B. ein unsicherer Aufenthaltsstatus oder wenn ihr auf Bewährung seid. Dann schauen wir, ob es dringenderen Handlungsbedarf gibt.
  • Den Brief abheften, sodass ihr ihn wiederfindet.
  • Informiert auch eure Bezugsgruppen über das Vorgehen der Repressionsbehörden und teilt die Tipps mit ihnen.
  • Solltet ihr ein Schreiben von Staatsanwaltschaft oder Gericht bekommen, also z.B. einen Strafbefehl oder eine Anklage, meldet euch bitte umgehend bei uns oder eurer Rote Hilfe Ortsgruppe. Achtet dabei auf etwaige Fristen in dem Brief. Die sind wichtig einzuhalten, um Einspruch einzulegen.

Stick Together! Ziel von Repression ist es, uns einzuschüchtern, zu stressen, zu entmutigen, kleinzumachen. Also falls ihr euch so fühlt, ist das kein Zeichen von Schwäche – sondern ziemlich normal. Lassen wir uns nicht vereinzeln, sondern begegnen der Repression kollektiv! Sprecht mit euren vertrauten Menschen, fragt einander, was ihr braucht, unterstützt und stärkt euch.

Unsere Anlaufstelle für Betroffene von Repression ist für euch offen. Sie findet immer am 1. Donnerstag im Monat von 18 bis 19 Uhr im Hinterhaus der Offenen Arbeit Erfurt statt.

Im November 2023 wurden in diesem Zusammenhang bundesweit Antifaschist:innen mit Hausdurchsuchungen überzogen. Jetzt wird mit einschüchternder Post das nächste Repressionsbesteck ausgepackt. Damals wie heute gilt für alle Repressionsbetroffenen:

Ihr seid nicht allein!

Veranstaltungstipp! Beim nächsten OAT Erfurt am Freitag, den 26. April 2024 um 18 Uhr geht es um den letzten und anstehenden 1. Mai in Gera.

[Anlaufstelle] 2. Mai 2024

Ihr habt böse Briefe von der Polizei, einen Strafbefehl oder Anklageschrift oder gar Besuch von den Repressionbehörden bekommen? Wie immer gilt: Keine Panik, ihr seid nicht allein! Anna und Arthur halten’s Maul – kommt lieber bei uns vorbei mit euren Fragen und Problemen.

Am 2. Mai 2024 sind wir – wie jeden ersten Donnerstag im Monat – mit unserer Anlaufstelle wieder für euch da.

Bringt am besten vorliegende Papiere mit. Wenn ihr sichergehen wollt, kündigt euch gern per Mail (mit Vorliebe verschlüsselt) an.

Wie ist es mit Covid und Infektionsschutz? Wir finden es nett und rücksichtsvoll, wenn ihr negativ getestet bzw. mit medizinischer Maske kommt und bei entsprechenden Symptomen besondere Vorsicht walten lasst.

Wann? Donnerstag, den 2. Mai 2024 von 18 bis 19 Uhr
Wo? Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9), Hinterhaus

28.3. Film und Gespräch: Tearing Walls Down

↓ Türkçe aşağıda ↓

Am Donnerstag, den 28.03. um 19.30 Uhr (Einlass: 19 Uhr) lädt die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt ein ins Schambrowski (Magdeburger Allee 90, Erfurt) zu Filmvorführung & Gespräch über politische Repression in der Türkei. Wir schauen den Dokumentarfilm „Tearing Walls Down“ („Yıkılacak Duvarlar“, 2023).

Über den Film: Oppositionelle Politiker:innen in der Türkei, die gegen die Politik der Gewalt und Repression ankämpfen, werden von der antidemokratischen Regierung seit Jahren abgesetzt, verfolgt oder eingesperrt. Die Dokumentation behandelt exemplarisch vier Schicksale. Aysel Tuğluk, Figen Yüksekdağ und Gülten Kışanak sind demokratisch gewählte HDP Politiker:innen, die im Zuge der Repressionswelle, nach dem Friedensprozess 2016, inhaftiert wurden.

Sibel Yiğitalp konnte ins Exil und setzt sich bis heute für ihre Freilassung ein. Die Dokumentation vermittelt eindrücklich unter welchem Druck und Repression die Opposition in der Türkei steht und dennoch nicht aufgibt.

Wir freuen uns sehr, dass wir im Anschluss an den Film mit Sibel Yiğitalp ins Gespräch kommen dürfen.

Der Film ist auf Türkisch mit deutschen Untertiteln.

Am Freitag, den 29.03. laden Genoss:innen nochmal zur gleichen Veranstaltung in Jena ein – 18 Uhr im Kino am Markt.

28 Mart: „Tearing Walls Down“ filminin gösterimi ve söyleşi

28 Mart Perşembe günü saat 19:30’da (girişler 19’da başlayacaktır) Rote Hilfe Erfurt sizleri Schambrowski’ye (Magdeburger Allee 90, Erfurt) davet ediyor. Türkiye’deki siyasi baskılar hakkındaki “Duvarları Yıkmak” belgeselini izleyeceğiz ve akabinde söyleşi gerçekleşecektir.

Film Türkiye’de şiddet ve baskı politikalarına karşı mücadele eden muhalif siyasetçilerin nasıl yıllardır anti-demokratik iktidar tarafından görevlerinin gasp edildiğini, zulme uğradığını ya da tutsak edildiğini anlatıyor.

Belgesel, deneyimleri anlatan dört örneğe odaklanıyor: Aysel Tuğluk, Figen Yüksekdağ ve Gülten Kışanak, 2016 barış sürecini takip eden baskı dalgasının ardından hapsedilen, demokratik yollarla seçilmiş HDP’li siyasetçileri temsil etmektedir. HDP’li siyasetçilerden biri olan Sibel Yiğitalp ise sürgünde yaşamaya devam etmekte ve bugün hala özgürlük için mücadele yürütmektedir. Belgesel, Türkiye’de muhalefetin baskı ve zulüm altında olduğunu ve buna rağmen mücadele ettiğini etkileyici bir şekilde resmetmektedir.

Filmden sonra Sibel Yiğitalp ile konuşma fırsatı bulacağımız için çok mutluyuz.

Film Türkçe ve Almanca altyazılıdır.

29 Mart Cuma günü ise, Women Defend Rojava ve Jena Tutsaklarla Dayanışma grubu sizleri Jena’da Kino am Markt’ta (Markt 5, Jena) aynı etkinliğe davet ediyor. Film saat 18:00’de başlayacaktır.