Wir ziehen mal wieder um. Ab dem 1. Juli 2025 ist unsere Website zu finden auf: rotehilfeerfurt.noblogs.org
Auf Wiedersehen und alles Gute, liebe blackblogs.org-Crew! In Solidarität und Dankbarkeit für mehrere Jahre digitale Infrastruktur für unsere Antirepressionsarbeit und für die Bewegung.
Wir legen euch die Veranstaltung vom Infoladen Sabotnik am Mittwoch, den 04.06.2025 um 19:00 Uhr in der Offene Arbeit Erfurt ans Herz. Lauscht dem Mobi-Vortrag zur antifaschistischen Antirepressionsdemo „Antifa ist notwendig! Freiheit für alle Antifaschist*innen!“ am 14.06. in Jena.
Es soll informativ werden und euch auf die Straße kriegen. Wir sind bei der Veranstaltung mit einem Infostand dabei. Es gibt Soli-Shirts für die Genoss*innen im Budapest-Komplex.
Auf dem Demo-Blog antifaistnotwendig.noblogs.org kommen inzwischen immer mehr Infos zusammen, um euch auf die Demo vorzubereiten: Anreisen, eine Schlafplatzbörse, die auch Unterstützung durch Betten in Erfurt braucht, ein ausformulierter Demokonsens, Mobimaterial. Außerdem sind noch bis zum 31. Mai antifaschistische Aktionstage. Also werdet aktiv! Und wenn Repression folgt, wisst ihr, wo ihr uns findet.
Mobi-Vortrag zur „Antifa ist notwendig!“ Demo am 14. Juni in Jena
Mittwoch, 04.06.2025
19:00 Uhr
Offene Arbeit Erfurt
Der Infoladen Sabortnik lädt ein
Mit der Veranstaltung mobilisieren wir zur bundesweiten Demonstration „Antifaschismus ist notwendig! Freiheit für alle Antifaschist*innen!“, zu der für den 14. Juni ein bundesweites Bündnis nach Jena aufruft. Wir wollen über die Demo und den politischen Hintergrund informieren.
Beim Vortrag sprechen wir mit euch über diese und andere Fragen:
Auf antifaistnotwendig.noblogs.org findet ihr den lesenswerten Demo-Aufruf und schon jede Menge Infos.
Wir sehen uns!
Infoladen Sabotnik
sabotnik.infoladen.net
Wir freuen uns auf eine starke Antifa-Demo in Thüringen am Samstag, den 14 . Juni 2025 um 14 Uhr in Jena. Organisiert gemeinsame Anreisen aus euren Orten, schließt euch in Bezugsgruppen zusammen und lasst uns gemeinsam fordern: „Freiheit für alle Antifaschist*innen!“
Aufruf und Infos unter https://antifaistnotwendig.noblogs.org
Aufruf:
Die Zeiten werden rauer, der Wind weht scharf von rechts. Klima, Kriege, Inflation – die Welt steht buchstäblich in Flammen. Konfrontiert mit vielfachen Krisen erweisen sich systemimmanente Lösungen zunehmend als unmöglich. Weil die nötigen Antworten unbequem sind, konstruiert der Staat lieber Probleme, die er vermeintlich mit Abschiebungen und Knast lösen kann. Nicht nur in Deutschland, autoritäre Regierungen scheinen weltweit das Ding der Stunde. Bei allen Abstufungen des Grauens eint sie, dass sie der gesellschaftlichen Linken feindlich gegenübertreten. Vor allem rechtsautoritäre und faschistoide Regime dominieren die politische Bühne und verschärfen mit ihren Nationalismen eine globale Kriegsgefahr. Wo ihre Akteur*innen noch nicht an der Macht sind, vernetzen sie sich fleißig, lernen voneinander und stärken sich gegenseitig. Von emanzipatorischen, ökologischen und antifaschistischen Großprojekten kaum eine Spur. Dabei wären diese bitter nötig. <!–more–>
Der rechte Vormarsch
Die Angriffe der Rechten sind so vielfältig wie vielzählig. In den Parlamenten, im Netz und auf der Straße wird der Ton härter; die Inhalte sozialchauvinistischer, rassistischer und nationalistischer. Errungenschaften von feministischen Kämpfen sowie die der internationalen Arbeiter*innenbewegung werden, auch unter Mithilfe ihrer einstigen politischen Vertretungen, rückabgewickelt. Parallel dazu bewaffnen sich Nazis weiter und bauen rechtsterroristische Strukturen aus, üben für Übergriffe in Kampfsporttrainings, schmieden Umsturzpläne und bereiten sich auf einen Tag X und greifen immer unverfrorener linke Projekte an. Gleichzeitig vernetzt sich die militante Naziszene fleißig weiter, unter anderem bei NS-verherrlichenden Aufmärschen in Budapest und Sofia. Eins ist klar: Der rechte Vormarsch wird nicht von der nächsten Regierung aufgehalten, sondern von uns.
Vorwurf: Antifaschismus
Wer sich gegen rechts engagiert, aber mehr will als die parlamentarische Demokratie als solche zu verteidigen, ist schnell mit der deutschen Diskurswalze konfrontiert, die versucht jede kritische Bestrebung als “linke Chaoten” plattzumachen. Wer sich nicht schnell genug distanziert, wo das kapitalistische Wirtschaftssystem in Frage gestellt wird oder gar ein Farbbeutel geflogen ist, bekommt nicht nur von der Springerpresse Probleme.
Zivilgesellschaftliche Akteur*innen, beispielsweise im Bereich der politischen Bildung sowie in der Antisemitismusprävention, verlieren immer mehr den Boden unter den Füßen und die Mittel, um ihre Arbeit fortsetzen zu können. Mit parlamentarischen Anfragen wollen CDU und AfD den Druck auf linke Zivilgesellschaft steigern und Misstrauen und Unsicherheit säen. Berufsverbote bei Lehrer*innen oder Hochschulmitarbeitenden scheinen wieder en vogue. Ermittlungen nach §129 StGB nehmen zu – egal ob gegen die kurdische Bewegung, Klimaaktivist*innen, Antikapitalist*innen und nicht zuletzt Antifaschist*innen.
Aktuell werden umfangreiche Ermittlungen gegen Antifaschist*innen geführt, die während eines internationalen Nazi-Treffens in Budapest – dem sogenannten „Tag der Ehre“ – Nazis angegriffen haben sollen. Länderübergreifend sind ein gutes Dutzend Personen von der Repression betroffen. Antifas werden in Ungarn, Deutschland und Frankreich in Knästen gehalten, sitzen auf Anklagebänken, wurden ausgeliefert oder werden von einer Auslieferung bedroht.
Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen
Mit der Verfolgung von Antifas wird nicht der Rechtsstaat verteidigt. Denn es wird nicht die vermeintliche oder tatsächliche Militanz geahndet, sondern die politische Perspektive, die in der Praxis aufscheint: Unsere Leute sitzen im Knast, weil sie Antifaschist:innen sind. Es werden nicht schlicht Straftaten nach Recht und Gesetz verfolgt, sondern im Kampf gegen Linke wird der vielbeschworene Rechtsstaat bei Bedarf auch mal ausgehebelt.
Der strafende Staat legt nicht nur besondere Härte an den Tag, sondern beugt Recht. Um ein “starkes Zeichen” gegen Links zu setzen, wird offen mit dem ungarischen Unrechtsstaat paktiert, fleißig Daten und Akten ausgetauscht und im Fall der verfassungswidrigen Auslieferung Majas die Judikative umgangen. Aktuell verschließen Staatsanwaltschaften die Augen vor basalen Grundrechten. Alle sind vor dem Gesetz wohl nur dort gleich, wo auch ein deutscher Pass vorliegt. So droht – wie im Fall von Zaid – wieder eine Auslieferung. Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen – höchstens auf seine Doppelmoral.
Repressionsbehörden agieren nicht neutral, sondern sind selbst politische Akteure, und so verwundert es kaum, wenn die sächsische Sonderkommission LinX allen Skandalen zum Trotz neben unzähligen Hausdurchsuchungen und Überwachungen fleißig Öffentlichkeitsarbeit in Anti-Antifa-Manier betreibt.
Antifaschismus verteidigen!
Budapest und Antifa-Ost-Verfahren sind keine Einzelfälle, in denen der Staat mal besondere Stärke beweisen will. Sie sind nur die Spitze des Eisberges. Es ist kein Zufall, dass in Zeiten des rechten Vormarsches, in denen oppositionelle, emanzipatorische und antifaschistische Bewegung wichtiger sind denn je, genau diese unter Beschuss geraten. Wir dürfen uns daher nicht in individualisierten Abwehrkämpfen verlieren. Antifaschismus muss zurück in die Offensive. Dies schaffen wir nur zusammen, nur wenn wir unsere stärkste Waffe einsetzen: Solidarität.
Wir schauen nicht weg, wenn Schreibtischtäter*innen Hausdurchsuchungen und Überwachung anordnen und mit Auslieferungen drohen. Wir nehmen keinen weiteren Tag hin, indem Antifaschist*innen in Knästen gehalten werden. Wir lassen nicht zu, dass Antifaschismus als Bewegung angegriffen wird.
Wir sehen uns am 14.06.2025 um 14:00 Uhr in Jena, um unseren Frust und unsere Wut gegen ihre Repression zu zeigen und unsere Leidenschaft und Liebe für den Kampf für das bessere Morgen auf die Straße zu tragen. Wir verteidigen Antifaschismus in seiner Vielfältigkeit – gegen alle Spaltungsversuche!
Am 17. April 2025 um 17:00 Uhr holt die Projektgruppe „Erfurt im Nationalsozialismus“ des DGB-Bildungswerks Thüringen e. V. den historischen Stadtrundgang anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung der Roten Hilfe Deutschlands nach. Treffpunkt ist an derAugustinerstraße 15 in Erfurt.
Wir freuen uns!
Im Oktober 1924 wurde die Rote Hilfe Deutschlands gegründet. Die proletarische Selbstorganisation unterstützte während der Zeit der Weimarer Republik politisch Verfolgte und ihre Angehörigen durch Geldsammlungen und ermöglichte eine anwaltliche Vertretung für Arbeiter*innen vor Gericht. Auch in Erfurt war die Organisation tätig, wurde von Anwälten unterstützt und sammelte teilweise noch in der Illegalität nach der Machtübernahme er Nationalsozialisten Geld zur Unterstützung inhaftierter Genoss*innen und ihrer Familien. In Elgersburg in Thüringen betrieb die Rote Hilfe bis 1929 zudem ein eigenes Kinderheim.
In einem Stadtrundgang wollen wir uns anlässlich des diesjährigen Jubiläums mit der Geschichte der Roten Hilfe Deutschlands, insbesondere mit ihren Tätigkeiten in Erfurt und Umgebung, beschäftigen. Dazu laden wir alle Interessierten herzlich ein! Mit unserem Angebot wollen wir auch auf die wichtige Arbeit des Rote Hilfe e.V. aufmerksam machen, der in der Gegenwart linke Aktivist*innen unterstützt, die von staatlicher Repression betroffen sind.
Herzliche Grüße von der Projektgruppe „Erfurt in Nationalsozialismus“
In der aktuellen Ausgabe des Erfurter Szeneheftchens Lirabelle sind einige Beiträge im Kontext Antirepression erschienen, auf welche wir hinweisen:
Anlässlich des 100. Geburtstags der Roten Hilfe fand am 13.12.24 eine Feier mit Genoss:innen, Gefährt:innen und Kompliz:innen aus Nah und Fern statt. Wer es verpasst hat, kann nun das Grußwort einer Repressionsbetroffenen im Kontext 1. Mai 2023 Gera lesen. Darin werden Erfahrungen mit Hausdurchsuchungen, erlebte Ohnmacht und Soliarbeit geschildert: „100 Jahre Rote Hilfe – Feier in Erfurt: füreinander da sein“. Danke für diesen persönlichen Einblick!
„Ein:e von vielen Aktivist:innen verteidigt sich im August 2024 vor dem Amtsgericht Arnstadt gegen ein Bußgeld wegen einer blockierten Abschiebung – erfolgreich. Die Abschiebung wurde verhindert, das Verfahren endet mit Freispruch. Zur Verunsicherung und Strapaze der Behörden wurde der Prozess politisch geführt.“ Die Prozesserklärung der beschuldigten Person ist in Ausgabe 33 das erste Mal nachzulesen: „Niemand hat die Absicht, ein Bußgeld für eine Abschiebeblockade zu zahlen“
Weiterhin finden sich die aktuellen „Repressionsschnipsel“ in der Ausgabe.
Auch der jüngst ins Leben gerufene Ermittlungsausschuss Erfurt stellt sich vor.
Lest und schreibt für die Lirabelle!
Am diesjährigen Tag der politischen Gefangenen, dem 18. März 2025, findet die Veranstaltung „Der Budapest-Komplex – von Repression und Solidarität, Antifaschismus und Knast“ in Jena statt. Wir teilen folgend mit flammender Empfehlung die Ankündigung (Original auf www.basc.news) – kommt zahlreich:
Große Solidaritätsveranstaltung mit Podiumsdiskussion
18. März 2025
Ort: F-Haus, Johannisplatz 14, Jena
Zeit: Ab 17 Uhr Einlass und Briefeschreiben mit Kaffee und Kuchen, ab 18:30 Podiumsdiskussion
Nach Körperverletzungen gegen Neonazis während des neonazistischen Events „Tag der Ehre“ in Budapest im Februar 2023 starteten die ungarischen und deutschen Behörden ein paralleles Strafverfahren gegen Antifaschist:innen aus verschiedenen europäischen Ländern. Unter den insgesamt 18 verfolgten Antifaschist:innen befinden sich 5 Freund:innen aus Jena. Unter ihnen auch Maja. Maja wurde im Dezember 2023 festgenommen und im Juni 2024 nach Budapest ausgeliefert. Dort drohen Maja neben weiterer Isolationshaft unter menschenunwürdigen Bedingungen bis zu 24 Jahre Haft. Nele, Luca und Paula haben sich mit 4 weiteren Beschuldigten nach zwei Jahren, in denen sie sich den Behörden entzogen haben, am 20. Januar 2025 gestellt. Seitdem befinden sie sich in deutschen Knästen und warten auf weitere Entwicklungen. Ihnen drohen mehrere Jahre Haft und noch immer mögliche Auslieferungen nach Ungarn.
Am 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, möchten wir mit euch über Themen sprechen, die uns alle betreffen und umtreiben: antifaschistisches Engagement, staatliche Repression und Solidarität.
Wir laden euch herzlich ein, ab 17 Uhr bei Kaffee und Kuchen im F-Haus zusammenzukommen, ins Gespräch zu kommen und Briefe an inhaftierte Antifaschist*innen zu schreiben.
Um 18:30 Uhr beginnt unser Podium, auf dem wir über Antifaschismus und soziale Bewegungen, zivilen Ungehorsam und militanten Protest, aber auch über staatliche Verfolgung und Solidarität diskutieren werden. Mittelpunkt und Ausgangspunkt unserer Diskussion ist der Budapest-Komplex.
Es erwartet euch ein spannendes und vielfältiges Podium mit hochkarätigen Gästen:
– Kristin Pietrzyk, Rechtsanwältin
– Mathias Monroy, Journalist
– Martin Schirdewan, Mitglied des Europäischen Parlaments für Die LINKE
– Conny, Mutter einer inhaftierten Antifaschistin
– Konstantin, Unterstützer von Inhaftierten
Die Veranstaltung wird von der Soziologin Marie Theres Piening von der Goethe-Universität Frankfurt/Main moderiert.
Kommt vorbei, informiert euch, diskutiert mit uns und zeigt eure Solidarität!
Aus aktuellem Anlass: Das folgende Update, die klugen Einordungen und ratsamen Tipps der Roten Hilfe Jena – zur Repression in Folge des 1. Mai 2023 in Gera und wie wir mit ihr umgehen – können wir nur wärmstens an euch weitergeben. Wenn bei euch was reinflattert, bitte melden!
(Zum Jahreswechsel hatten wir euch in dem Zusammenhang bereits zum Thema „Strafbefehle“ und „Einspruch einlegen“ informiert und beraten, könnt ihr im Blogbeitrag hier nachlesen.)
Beitrag vom 10. Februar 2025 (Original auf’m Blog der Roten Hilfe Jena):
1. Mai 2023 Gera – Post vom Staat? Der 1. Mai vor fast zwei Jahren in Gera wird einigen in schlechter Erinnerung geblieben sein: es gab einen Kessel mit 251 Menschen, der von langen Hand geplant schien, stundenlanges Warten und einige Hausdurchsuchungen am 8.11.23, am Ende stand ein Mix der Vorwürfe aus Landfriedensbruch, Uniformierung und Vermummung. So richtig skandalisiert werden konnten die Abläufe leider (bisher) nicht und es schien für viele schon fast ein wenig von den aktuellen Ereignissen und der nächsten Repression überholt. Bis vor kurzem: Wir haben die Information, dass die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Gera derzeit viele Briefe verschicken und scheinbar den Komplex vom Tisch bekommen wollen: Einstellungen, Strafbefehle, Anklagen und sogar einzelne Termine zur Verhandlung. Es gilt aus unserer Sicht nun zu vermeiden, dass der Staat sich selbst bei dürftigster Beweislage (oder ganz ohne) an Eurem Geld gütlich halten kann, einfach indem sie Druck erzeugen, eigene Überschreitungen mit forschem Auftreten kaschieren, den Kessel und die Hausdurchsuchungen, ihr ganzes martialisches Gehabe aus dem Polizeistaatslehrbuch mit Strafbefehlen nachträglich zu legitimieren suchen. Wenn ihr so einen Brief bekommen habt, aber noch keinen Kontakt zur RH (ob nun hier oder einer anderen Ortsgruppe), dann meldet euch bitte bei der OG eures Vertrauens! Nur so können wir einen Überblick bekommen, denn die Angebote bzw. Sanktionen sind unterschiedlich, die Lage im Einzelnen auch. Entsprechend können wir in einer Beratung dann auch individuell sehen, was ein guter, solidarischer Umgang mit Eurem Schreiben ist. Gern möchten wir als RH mit allen in Kontakt sein, die an und nach diesem Datum Repressionsmomente erlebt haben. Falls ihr individuell entschieden schon habt, z.B. eine Einstellung gegen Auflage anzunehmen, dann schreibt das uns auch gern.
Wir teilen im Folgenden den Aufruf zur bundesweiten Demonstration am Samstag, den 25. Januar 2025 um 14 Uhr am Markt in Jena:
„Am 20.01.2025 haben sich sieben der untergetauchten Antifaschist*innen im Budapest-Komplex selbst gestellt.
Wer sich als junger Mensch für sich und andere einsetzt, politisch aktiv ist trotz der immer raueren Stimmung gegen links und sich nicht von dem Verfolgungswahn der deutschen Behörden unterkriegen lässt, hat unseren Respekt verdient. Dass sich jetzt 7 der Antifaschist*innen selbst gestellt haben – trotz der unklaren Situation, wie es weitergeht, ob sie ein Verfahren in Deutschland oder eine Auslieferung nach Ungarn erwartet – zeigt ihre Stärke und Solidarität.
Wir stehen geschlossen und solidarisch zu den jetzt Verhafteten, bereits Inhaftierten und weiterhin untergetauchten Antifas. Die verfolgten Antifaschist*innen, ihre Angehörigen, Freund*innen und Familien sind nicht allein!
Kommt deshalb am 25.01.2025 um 14 Uhr nach Jena auf den Marktplatz, damit wir gemeinsam auf die Straße gehen, um unsere Wut und unsere Solidarität zu zeigen!
Free All Antifas – Free Nele. Free Luca. Free Paula. Free Clara. Free Zaid. Free Moritz. Free Paul. Free Maja. Free Tobi. Free Gino. Free Hanna. Free Johann. Free Gabri. Solidarität ist unsere Waffe!
Die Demo soll familienfreundlich ablaufen und wir bitten alle Teilnehmer*innen, sich daran zu halten. National- & Territorialflaggen sind nicht erwünscht.“
Aufruf von basc.news
Es gibt eine gemeinsame Anreise mit dem Zug aus Erfurt zur Demo:
„Treffpunkt ist um 12:30 Uhr auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz (Willy-Brandt-Platz). Dort ist noch kurz Zeit, um Bezugsgruppen zu bilden und gemeinsam Tickets zu kaufen. Der Zug (RE3) fährt um 12:50 Uhr von Gleis 8a.“
Im Zusammenhang mit dem Kessel bei einer antifaschistischen und antikapitalistischen Demo am 1. Mai 2023 in Gera trudeln aktuell Strafbefehle und Anklagen wegen „Landfriedensbruch“ bei Antifaschist:innen ein.
Wir empfehlen euch dringend:
Bleibt ruhig. Äußert euch nicht zu Vorwürfen gegenüber den Behörden.
Meldet euch umgehend bei uns oder eurer Rote Hilfe Ortsgruppe.
Legt schnell Einspruch gegen Strafbefehle ein! Durch einen Einspruch gewinnt ihr erstmal Zeit für alle weiteren Schritte. Wichtig ist, dass ihr dabei die Frist einhaltet. Ihr müsst innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung (Datum außen auf eurem gelben Umschlag) Einspruch einlegen.
Ihr könnt dieses kleine Tool der Roten Hilfe nutzen, um ganz leicht euren individuellen Einspruch zu erstellen. Der „Einspruchgenerator“: https://clara.rote-hilfe.de/EinspruchFormular/
Lest euch die Tipps der Roten Hilfe zum Umgang mit Strafbefehlen durch: https://rote-hilfe.de/rechtshilfetipps/strafbefehl
Unsere Anlaufstelle für Betroffene von Repression ist für euch offen. Sie findet immer am 1. Donnerstag im Monat von 18 bis 19 Uhr im Hinterhaus der Offenen Arbeit Erfurt statt. Im Januar außer der Reihe am 9. Januar 2025!
Allgemein: Stick Together! Ziel von Repression ist es, uns einzuschüchtern, zu stressen, zu entmutigen, kleinzumachen. Also falls ihr euch so fühlt, ist das kein Zeichen von Schwäche – sondern ziemlich normal. Lassen wir uns nicht vereinzeln, sondern begegnen der Repression gemeinsam! Sprecht mit euren vertrauten Menschen. Fragt einander, was ihr braucht. Unterstützt und stärkt euch.
Damals wie heute gilt für alle Repressionsbetroffenen: Ihr seid nicht allein!
Wir haben gestern in Erfurt mit vielen Freund*innen, Genoss*innen und Verbündeten 100 Jahre Rote Hilfe gefeiert. Doch wir sind nicht alle, es fehlen die Gefangenen! Mit einem Solifoto und einer Torte schicken wir heute im doppelten Sinne herzliche antifaschistische Geburtstagsgrüße und viel Liebe und Kraft in den Knast. Wir stehen zusammen gegen die Repression. Wir denken an dich, Maja!
FREIHEIT FÜR MAJA! FREIHEIT FÜR ALLE ANTIFAS! AUF DIE SOLIDARITÄT!
